Gemeinderatssitzungen



Ohne den 3G-Nachweis darf derzeit kein Zutritt zur Gemeinderatssitzung oder vergleichbaren Gremiensitzungen gewährt werden.

Finden kommunale Gremiensitzungen statt, sind die Teilnehmer nach § 5 Abs. 3 Nr. 8 SächsCoronaNotVO zum Tragen eines medizinischen Mund-Nasen-Schutzes verpflichtet. Wegen dieser im Vergleich zur bisherigen SächsCoronaSchVO neuen Bestimmung ist keine gesonderte Anordnung der „Maskenpflicht“ durch den Vorsitzenden der Gremiensitzung auf Grundlage des Hausrechtes oder der Ordnungsgewalt mehr notwendig.
Für die Teilnahme an zulässigen kommunalen Gremiensitzungen gilt nach § 6 Abs. 2 Satz 2 SächsCoronaNotVO die Pflicht zur Vorlage eines Impf-, Genesenen- oder Testnachweises (3G) und zur Kontrolle der jeweiligen Nachweise durch den Verantwortlichen. Verantwortlich ist der Vorsitzende des Gremiums bzw. der durch das Hygienekonzept oder auf Einzelanweisung des Vorsitzenden damit beauftragte Bedienstete. Ohne den 3G-Nachweis darf derzeit kein Zutritt zur Gemeinderatssitzung oder vergleichbaren Gremiensitzung gewährt werden.

Die Tagesordnung wird ebenfalls in den Aushangkästen im Gemeindegebiet bekannt gegeben.

Nächste Sitzung